Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema NACHTRAGSHAUSHALT 2021
Mi 15.11.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.11.2023 14:16 Haushalt
Die nachträgliche Änderung des Bundeshaushaltes 2021 war verfassungswidrig. Was bedeutet das – für den neuen Haushalt, den Klimaschutz und die Regierung? Ein Überblick Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 15.11.2023 14:16 HaushaltNachtragshaushalt 2021: Was das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt bedeutet
Die nachträgliche Änderung des Bundeshaushaltes 2021 war verfassungswidrig. Was bedeutet das – für den neuen Haushalt, den Klimaschutz und die Regierung? Ein Überblick Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 15.11.2023 14:14 Karlsruhe
Die Umbuchung von 60 Corona-Milliarden in den Klimafonds war verfassungswidrig und ist damit nichtig. Dieses glasklare Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine Klatsche für die Ampelkoalition, ein Sieg für die Union. Scholz, Hab ... Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 15.11.2023 14:14 KarlsruheVerfassungsgericht stoppt Nachtragshaushalt 2021: Urteil aus Karlsruhe ist eine Klatsche für die Ampelkoalition
Die Umbuchung von 60 Corona-Milliarden in den Klimafonds war verfassungswidrig und ist damit nichtig. Dieses glasklare Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine Klatsche für die Ampelkoalition, ein Sieg für die Union. Scholz, Hab ... Nachricht lesen...
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Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 15.11.2023 10:18 Bundesverfassungsgericht, Klimaschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Nachricht lesen...
Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 15.11.2023 10:18 Bundesverfassungsgericht, KlimaschutzKeine Gelder für Klimaschutz: Nachtragshaushalt 2021 ist laut Bundesverfassungsgericht nichtig
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Nachricht lesen...